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AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unterricht


§ 1 Allgemeines
Die Aufgaben der Musikschulen des Music College Hannover bestehen darin, musische Elementarerziehung zu betreiben, Nachwuchs für das Laien – und Liebhabermusizieren heranzubilden, Begabungen frühzeitig zu erkennen und zu fördern sowie begabte Schüler auf ein Studium musikbezogener Berufe vorzubereiten. Ziel der musisch–pädagogischen Arbeit ist es, für Interessenten aller Altersgruppen neben der instrumentalen und vokalen Ausbildung ein umfassendes Verständnis für Musik zu wecken.
§ 2 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen den Musikschulen des Music College Hannover und dem Schüler/Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter. Während der Geschäftszeiten der Musikschule liegen die AGB’s im Sekretariat zur Einsichtnahme aus. Wird den AGBs nicht explizit innerhalb von 6 Wochen widersprochen, gelten diese als angenommen.
§ 3 Rechtsverhältnis
Die Rechtsbeziehungen zwischen der Musikschule und dem Schüler bzw. dem gesetzlichen Vertreter sind privatrechtlicher Natur. Jede Änderung oder Ergänzung des Unterrichtsvertrages muss schriftlich erfolgen. Sollte eine Bestimmung des Unterrichtsvertrages oder dieser AGB’s ungültig sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages und aller anderen Bestimmungen der AGB’s hiervon unberührt.
§ 4 Teilnahme
Der Unterricht findet regelmäßig wöchentlich bzw. 14-tägig zum fest vereinbarten Termin statt.
Bei Belegung des Band-Club Kurses findet der Unterricht bzw. die Proben zu den von der Schulleitung festgelegten Terminen statt. Regelmäßige Teilnahme am Unterricht wird unbedingt erwartet. Teilnehmer die für längere Zeit dem Unterricht fernbleiben müssen werden gebeten dies der Musikschule mitzuteilen.
§ 5 Anzahl Unterrichtseinheiten
1. Instrumental-/Gesangsunterricht: Die Musikschule verpflichtet sich, eine Anzahl von 38 Unterrichtseinheiten pro Kalenderjahr zu unterrichten. Die Dauer einer Unterrichtseinheit umfasst 30 oder 45 Minuten, je nach gewähltem Tarif.
2. Musikalische Früherziehung (MFE): Die Musikschule verpflichtet sich eine Anzahl von 18 Unterrichtseinheiten pro Kurs zu unterrichten. Die Dauer einer Unterrichtseinheit umfasst 45 Minuten.
3. 1st Music Kids: Die Musikschule verpflichtet sich eine Anzahl von 28 Unterrichtseinheiten pro Kurs zu unterrichten. Die Dauer einer Unterrichtseinheit umfasst 45 Minuten.
4. Band-Club: Die Musikschule verpflichtet sich eine Anzahl von 19 Unterrichtseinheiten bei 14-tägigem Rhythmus bzw. 38 Unterrichtseinheiten bei wöchentlichem Rhythmus pro Kalenderjahr zu unterrichten. Die Dauer einer Unterrichtseinheit umfasst 60 Minuten.
§ 6 Unterrichtsbeiträge
1. Die Beiträge sind Jahresbeiträge, welche in 12 Monatsraten gezahlt werden.
2. Es gilt die aktuelle Unterricht-Preisliste. Diese ist auf der Homepage der Musikschule einsehbar und kann als PDF-Dokument heruntergeladen werden.
3. Die Unterrichtsbeiträge sind monatlich im Voraus zahlbar. Die Zahlung erfolgt durch Lastschrift zum 1. des Monats bzw. am darauffolgenden Werktag.
4. Der Beitrag für die Musikkinder Kurse gilt pauschal für einen festgelegten Kurszeitraum. Die Zahlung erfolgt in 6 monatlichen Raten per Lastschrift.
5. Im Falle einer unbegründeten Rücklastschrift werden die uns von der Bank berechneten Rücklastschriftgebühren berechnet.
6. Bei Fernbleiben vom Unterricht, auch im Falle von z.B. Krankheit oder Urlaub des Teilnehmers, können keine Abzüge von den Unterrichtsbeiträgen gemacht werden. Ebenso besteht kein Anspruch auf Nachholstunden.
§ 7 Unterrichtsausfall, Nachholtermin, Rückerstattung
1. Für den Fall, dass vereinbarte Unterrichtstermine aus vom Auftragnehmer (Musikschule) zu vertretenden Gründen ausfallen, wird dem Auftraggeber das Recht eingeräumt, diese Termine innerhalb von drei Monaten nachzuholen. Die Nachholfrist beginnt mit der jeweils ausgefallenen Unterrichtsstunde. Es werden max. 2 Nachholtermine angeboten. Der Nachholtermin kann ggf. auch durch einen Vertretungslehrer durchgeführt werden. Entfällt ein vereinbarter Nachholtermin aus vom Schüler zu vertretenden Gründen, ist die Nachholpflicht abgegolten. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist wird die bereits geleistete Vergütung auf Antrag anteilig erstattet. Für Unterrichtsstunden, welche aus vom Schüler zu vertretenden Gründen ausfallen, besteht keine Pflicht zur Nachholung.
2. Bei Unterrichtsausfall wegen höherer Gewalt oder auf Anordnung einer Behörde ist eine Schulgelderstattung ausgeschlossen.
3. Bei Erkrankung des Schülers und Ausfallzeiten von zusammenhängend mindestens vier Wochen besteht ein Anspruch auf Gutschrift des Schulgeldes. Die Erkrankung ist durch ein ärztliches Attest nachzuweisen. Das Schulgeld wird für je vier Wochen Ausfallzeiten entsprechend 1/12 des Jahresentgeltes gutgeschrieben. Ferienzeiten sind keine Ausfallzeiten.
4. Ausfalltermine bei Kinderkursen (z.B. 1st Music Kids, Percussion Kids, Tastenkinder oder MFE) werden am Ende der Kurszeit nachgeholt.
§ 8 Kopierlizenzgebühr
Für alle Instrumentalfächer inkl. Gesang, sowie dem Band-Club fällt die Gebühr für eine Kopierlizenz in Höhe von monatlich 1,00 € an. Die Gebühr wird im Rahmen eines Kopierlizenzvertrages an die GEMA entrichtet und wird monatlich pro Schüler (nicht Fachbelegung) erhoben. Von dieser Lizenzgebühr ausgeschlossen sind die Tastenkinder, die Schüler der musikalischen Früherziehung sowie die 1st Music Kids.
§ 9 Familienrabatt und Prämie für Kundenwerbung
1. Bei der Teilnahme von 2 oder mehr Personen einer Familie (Eltern, Kinder und/oder Geschwister) am Unterricht wird ein Nachlass von 5,00 € auf die zusätzlich zum ersten Vertrag geschlossenen Unterrichtsverträge gewährt. Ausgeschlossen sind dann andere Rabattierungsmodelle.
2. Kundenwerbung wird mit einer Gutschrift in Höhe von 15,00 € bei Vertragsabschluss honoriert.
§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung
Das Vertragsverhältnis wird unbefristet geschlossen. Das Unterrichtsjahr endet am 31.12. Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn nicht spätestens 6 Wochen vor dem vorgenannten Ende des Unterrichtsjahres eine der Vertragsparteien einer Verlängerung in Textform widerspricht.
Kündigungstermine: Der Unterrichtsvertrag kann auch innerhalb des Unterrichtsjahres jeweils zum 30.04., 31.08. und 31.12. jeden Jahres gekündigt werden. Die Kündigung muss mindestens 6 Wochen vor den vorgenannten Terminen in Textform erfolgen (per Post an die Postanschrift als Einwurfeinschreiben, per Fax oder per E-Mail). Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung gilt das Eingangsdatum.
Der Auftraggeber kann den Vertrag im Wege eines einmaligen Sonderkündigungsrechts innerhalb von 23 Tagen nach Vertragsbeginn fristlos kündigen. Die Kündigung muss in Textform erfolgen (E-Mail, per Post oder Telefax) und beim Auftragnehmer spätestens zum Ablauf des 23. Vertragstages eingehen.
Die Grundkurse (Musikalische Früherziehung, 1st Music Kids, Tastenkinder, Percussion Kids) enden nach der verabredeten Dauer automatisch ohne dass es einer Kündigung bedarf.
§ 11 Unterrichtsfreie Zeiten
Die Betriebsferien sind angelehnt an die Schulferien des Bundeslandes Niedersachsen. Darüber hinaus findet an den gesetzlichen/kirchlichen Feiertagen kein Unterricht statt. Die unterrichtsfreien Zeiten werden von der Musikschule festgesetzt und sind auf der Internetpräsenz der Musikschule veröffentlicht.
§ 12 Organisatorische Neuregelungen
Die Schulleitung behält sich Neuregelungen in Bezug auf Unterricht und Organisation, wie z.B. die Zusammenlegung oder Auflösung von Kursen, Terminänderungen, Einsatz einer anderen Lehrkraft sowie Tarifanpassung bei Veränderung der Gruppenteilnehmerzahl jederzeit vor. Außerdem behält sich die Schulleitung eine Änderung der AGBs z.B. aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse vor.
§ 13 Haftung und Hausordnung
1. Der Auftragnehmer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Auftragnehmer in demselben Umfang.
2. Die Regelung des vorstehenden Absatzes (1.) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
3. Spielzeug, Speisen und Getränke dürfen nicht in die Unterrichtsräume mitgebracht werden.
§ 14 Gerichtsstand
Gerichtsstand für beide Teile ist Hannover.
© Musikschulen des Music College Hannover, Alle Rechte vorbehalten.
Stand: 28.06.2019
Musikschulen des Music College Hannover e.V. Bultstraße 7-9 30159 Hannover. Geschäftsführer: Andreas Hentschel, Vereinsregisternummer: VR7500

 

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