Allgemeine Geschäftsbedingungen MCH-Kontingent

§ 1 Allgemeines

Die Aufgaben der Musikschulen des Music College Hannover e.V. bestehen darin, musische Elementarerziehung zu betreiben, Nachwuchs für das Laien – und Liebhabermusizieren heranzubilden, Begabungen frühzeitig zu erkennen und zu fördern sowie begabte Schüler auf ein Studium musikbezogener Berufe vorzubereiten. Ziel der musisch–pädagogischen Arbeit ist es, für Interessenten aller Altersgruppen neben der instrumentalen und vokalen Ausbildung ein umfassendes Verständnis für Musik zu wecken.

§ 2 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend AGB genannt, gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen den Musikschulen des Music College Hannover e.V. und dem Schüler/Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter. Während der Geschäftszeiten der Musikschule liegen die AGB im Sekretariat zur Einsichtnahme aus.

§ 3 Rechtsverhältnis

Die Rechtsbeziehungen zwischen der Musikschule und dem Schüler bzw. dem gesetzlichen Vertreter sind privatrechtlicher Natur. Jede Änderung oder Ergänzung des Unterrichtsvertrages muss schriftlich erfolgen. Sollte eine Bestimmung des Unterrichtsvertrages oder dieser AGB ungültig sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages und aller anderen Bestimmungen der AGB hiervon unberührt.

§ 4 Anzahl Unterrichtseinheiten

Die Anzahl der Unterrichtseinheiten richtet sich nach der gewählten Abonnementmindestlaufzeit.

• 1. 1 Monat Mindestlaufzeit: 3 Unterrichtseinheiten

• 2. 3 Monate Mindestlaufzeit: 9 Unterrichtseinheiten

• 3. 6 Monate Mindestlaufzeit: 18 Unterrichtseinheiten

• 4. 12 Monate Mindestlaufzeit: 36 Unterrichtseinheiten

§ 5 Teilnahme

1. In der Regel findet der Unterricht in den Räumen des Music College Hannover e.V. zum fest vereinbarten Termin statt.

2. Kann der Unterricht aus Gründen der Höheren Gewalt oder infolge behördlicher oder gesetzlicher Anordnung bzw. Regelung (z.B. wegen einer Pandemie) nicht in den vereinbarten Räumlichkeiten bei gleichzeitiger räumlicher Anwesenheit von Dozent und Schüler (Präsenzunterricht) erbracht werden, ist die Musikschule berechtigt, nach rechtzeitiger vorheriger Ankündigung zu den bisher vereinbarten Unterrichtsbeiträgen den Unterricht zu den vereinbarten Unterrichtszeiten online per Live-Videoübertragung zu erbringen. Die eigenen Kosten der Online-Übertragung trägt jede Partei selbst. Sollte der Schüler nicht über die technischen Voraussetzungen für einen Unterricht per Live-Videoübertragung verfügen, werden die nicht in Anspruch genommenen Unterrichtseinheiten aus dem Kontingent in die nächste Abonnementslaufzeit übertragen.

3. Höhere Gewalt im Sinne dieser Regelung ist ein von außen kommendes, unvorhersehbares und unbeherrschbares außergewöhnliches Ereignis, das auch durch äußerste Sorgfalt nicht verhütet bzw. abgewendet werden kann (z.B. Blitzschlag, Erdbeben, Pandemie, Naturkatastrophen wie z.B. Erdbeben, Überschwemmungen, Unwetter, aber auch niederer Zufall wie Aufruhr, Blockade, Boykott, Brand, Bürgerkrieg, Embargo, Geiselnahmen, Krieg, Revolution, Streiks, Terrorismus).

§ 6 Buchung

1. Die Terminbuchungen erfolgen über die Schulverwaltung oder den zuständigen Dozenten.

2. Eine Terminstornierung ist bis 6 Tage vor einem eingebuchten Termin möglich. In jedem Fall, insbesondere wenn Sie die Terminübersicht verspätet erhalten haben, besteht die Möglichkeit, einen Termin innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Buchungsmail zu stornieren. 

3. Die Unterrichtseinheiten sind im Verlauf der gewählten Abonnementlaufzeit zu verbrauchen (entspricht durchschnittlich 3 Unterrichtseinheiten pro Monat).

4. Bei vorzeitigem Verbrauch des Stundenkontingentes können optional zusätzliche Stundenpakete erworben werden.

§ 7 Vertragsänderung

Eine Vertragsänderung z.B. die Erhöhung der Unterrichtszeit von 30 min. auf 45 min. innerhalb einer Vertragslaufzeit ist nicht möglich.

§ 8 Unterrichtsbeiträge

1. Die Beiträge sind monatliche Abschläge auf die in der Abonnementlaufzeit vereinbarten Unterrichtseinheiten (Kontingent).

2. Die Abonnementbeiträge sind monatlich im Voraus zahlbar. Die Zahlung erfolgt durch Lastschrift zum 1. des Monats bzw. am darauffolgenden Werktag.

3. Im Falle einer unbegründeten Rücklastschrift werden Rücklastschriftgebühren pauschal in Höhe von 8.- € berechnet.

4. Eine jährliche Beitragserhöhung von max. 3 % auf den Monatsbeitrag behält sich die Schulleitung vor. In diesem Fall ist das Sonderkündigungsrecht außer Kraft gesetzt.

§ 9 Rabatte

1. Als Kombi Vorteil gewähren wir 5.- EUR Rabatt auf einen zweiten Vertrag.

§ 10 Kopierlizenzgebühr

Für alle Kontingent-Unterrichte fällt die Gebühr für eine Kopierlizenz in Höhe von monatlich 1,00 € an. Die Gebühr wird im Rahmen eines Kopierlizenzvertrages mit der VG-Musikedition an die GEMA entrichtet und wird monatlich pro Schüler (nicht Fachbelegung) erhoben.

§ 11 Vertragsmindestlaufzeit und Kündigung

1. Die Mindestlaufzeit des Abonnements erstreckt sich über den gewählten Abonnementzeitraum (1, 3, 6 oder 12 Monate).

2. Bei Kündigung muss diese spätestens 30 Tage vor Ende der Abonnementlaufzeit schriftlich erfolgen (Kündigungsformular auf der Website www.musiccollege-hannover.de, per E-Mail oder per Post als Einwurfeinschreiben an Music College Hannover e.V., Bultstraße 7-9, 30159 Hannover). Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung gilt das Eingangsdatum.

3. Erfolgt keine schriftliche Kündigung, erhält der Kunde frühzeitig ein Angebot über die Wahl der Mindestlaufzeit für die Vertragsfortsetzung. Wird dieses Angebot vom Kunden nicht aktiviert, so verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt werden. Die darauffolgende Beitragsberechnung erfolgt unter Berücksichtigung des Tarifs für Mindestlaufzeit 1 Monat gemäß der aktuellen Preisliste, die auf der Homepage veröffentlicht ist.

§ 12 Unterrichtsfreie Zeiten

An den gesetzlichen sowie kirchlichen Feiertagen von Niedersachsen findet kein Unterricht statt.

§ 13 Organisatorische Neuregelungen

Die Schulleitung behält sich Neuregelungen in Bezug auf Unterricht und Organisation, wie z.B. die Zusammenlegung oder Auflösung von Kursen, Terminänderungen, Einsatz einer anderen Lehrkraft sowie Tarifanpassung bei Veränderung der Gruppenteilnehmerzahl jederzeit vor. Außerdem behält sich die Schulleitung eine Änderung der AGBs z.B. aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse vor.

§ 14 Haftung und Hausordnung

1. Der Auftragnehmer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Auftragnehmer in demselben Umfang.

2. Die Regelung des vorstehenden Absatzes (1.) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

3. Spielzeug, Speisen und Getränke dürfen nicht in die Unterrichtsräume mitgebracht werden.

§ 15 Gerichtsstand

Gerichtsstand für beide Teile ist Hannover.

© Music College Hannover e.V., Alle Rechte vorbehalten. Stand: 29.08.2023